Allgemeine Nutzungsbedingungen für Heka Dentals Internetseiten

Letzte Aktualisierung: 2018-05-01
Version 1.0

1. Geltungsbereich

1.1. Jegliche Nutzung dieser von Heka Dental A/S (Heka Dental) angebotenen Website unterliegt diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können von uns geändert oder durch andere Geschäftsbedingungen, z. B. für den Erwerb von Produkten und Dienstleistungen, ersetzt werden. Durch seine Nutzung der Heka Dental Website erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung an, egal ob für die Nutzung eine Anmeldung erforderlich ist oder nicht.
1.2. Im Falle von digitalen Angeboten, die sich Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten, werden diese Unternehmen oder Körperschaften vom Nutzer vertreten, und es darf angenommen werden, dass der Nutzer über angemessenes Wissen verfügt und danach handelt.

2. Leistungen

2.1. Diese Website von Heka Dental enthält bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen.
2.2. Heka Dental kann den Betrieb der Heka Dental Website jeder Zeit ganz oder teilweise einstellen. Auf Grund der technischen Natur von Internet und IT-System übernimmt Heka Dental keinerlei Gewähr und Haftung für die dauerhafte Verfügbarkeit der Heka Dental Website.

3. Registrierung und Passwort

3.1. Einige Seiten der Heka Dental Website können durch Passwort geschützt sein. Im Hinblick auf die sichere Abwicklung des Geschäftsverkehrs können nur registrierte Nutzer Zugang zu den genannten Seiten erhalten. Heka Dental behält sich das Recht vor, einzelnen Nutzern die Registrierung zu verweigern. Heka Dental behält sich insbesondere das Recht vor, für bisher frei zugängliche Bereiche eine Registrierung zu verlangen. Heka Dental ist jederzeit, und ohne dass es der Angabe von Gründe bedarf, dazu berechtigt, Nutzern durch Sperrung der Zugangsdaten (wie unten definiert) den Zugang zum passwortgeschützten Bereich zu verweigern, insbesondere wenn der Nutzer
– bei seiner Registrierung falsche Daten verwendet
– gegen diese Nutzungsbedingungen oder seine Sorgfaltspflicht in Bezug auf die Zugangsdaten verstößt
– gegen geltendes Recht bezüglich des Zugangs zur Heka Dental Website oder bezüglich deren Nutzung verstößt oder
– die Heka Dental Website über längere Zeit nicht genutzt hat.
3.2. Bei der Registrierung macht der Nutzer genaue Angaben und sorgt bei etwaigen späteren Änderungen dafür, dass diese Daten unverzüglich auf den neuesten Stand gebracht werden (soweit möglich: online). Der Nutzer stellt sicher, dass bei Heka Dental immer eine gültige E-Mail-Adresse und eine Adresse hinterlegt ist, damit der Nutzer erreichbar ist.
3.3. Bei seiner Registrierung erhält der Nutzer Zugangsdaten, bestehend aus dem Benutzernamen und einem Passwort („Zugangsdaten“). Der Nutzer ersetzt das von Heka Dental erhaltene Passwort sofort nach Verwendung durch ein nur ihm bekanntes Passwort. Die Zugangsdaten geben dem Nutzer die Möglichkeit, seine Daten einzusehen, die Daten zu ändern und gegebenenfalls seine Einwilligung in die Verarbeitung seiner Daten zurückzuziehen.
3.4. Der Nutzer sorgt dafür, dass seine Zugangsdaten Dritten nicht in die Hände gelangen. Er haftet für alle Transaktionen und sonstigen Aktivitäten, für die seine Zugangsdaten verwendet wurden. Der Nutzer hat sich bei Ende jeder Online-Sitzung aus passwortgeschützten Seiten auszuloggen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass seine Zugangsdaten von Dritten missbraucht werden, muss er Heka Dental unverzüglich schriftlich (gegebenenfalls per E-Mail) davon in Kenntnis setzen.
3.5. Nach Erhalt einer Mitteilung im Sinne von Ziffer 3.4 wird der Zugang zum passwortgeschützten Bereich für diese Zugangsdaten gesperrt. Der Nutzer erhält erst dann wieder Zugang, wenn er bei Heka Dental einen gesonderten Antrag stellt oder sich neu registriert.
3.6. Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern durch die Löschung nicht die korrekte Vertragserfüllung in Frage gestellt wird. In diesem Fall werden alle Zugangsdaten und andere gespeicherten Daten, mit denen der Nutzer identifiziert werden kann, gelöscht, sobald diese Daten nicht mehr benötigt werden.

4. Nutzungsrecht an Informationen, Software und Dokumentation

4.1. Die Nutzung der auf der Heka Dental Website zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Nutzungsbedingungen beziehungsweise, im Falle einer Aktualisierung von Informationen, Software oder Dokumentation, den Lizenzbedingungen, wie mit Heka Dental zu einem früheren Zeitpunkt vereinbart. Separate Vereinbarungen über Lizenzbedingungen, zum Beispiel über die Übertragung von Software, haben Vorrang vor diesen Nutzungsbedingungen.
4.2. Heka Dental räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und eventuell nicht unterlizensierbares Recht ein, die auf der Heka Dental Website überlassene Information, Software und Dokumentation im vereinbarten Umfang zu nutzen, beziehungsweise, in Ermangelung einer solchen Vereinbarung, so zu nutzen, wie es dem mit der Bereitstellung durch Heka Dental verfolgten Zweck entspricht.
4.3. Die Software wird in Form des Objektcodes kostenlos zur Verfügung gestellt. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Das gilt nicht für Quellcode von Open-Source-Software, wenn deren Lizenzbestimmungen, die bei der Weitergabe von Open-Source-Software gegenüber diesen Bestimmungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird der Quellcode gegen Erstattung der Unkosten zur Verfügung gestellt.
4.4. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, Information, Software und Dokumentation an Dritte weiterzugeben, zu vermieten oder in sonstige Weise Dritten zur Verfügung zu stellen. Soweit nicht gesetzlich zwingend vorgeschrieben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder modifizieren, noch darf er einzelne Teile davon herauslösen. Der Nutzer kann erforderlichenfalls eine Sicherheitskopie der Software anfertigen, wenn dies notwendig ist, um den weiteren Gebrauch der Software im Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen sicherzustellen.
4.5. Die Information, Software und Dokumentation ist durch Urheberrechtsgesetze und internationale, urheberrechtliche Verträge sowie durch andere Gesetzen und Abkommen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums geschützt. Der Nutzer hat diese Gesetze zu beachten. Er darf insbesondere weder alphanumerischen Kennungen, Marken, noch urheberrechtliche Vermerke ändern, unsichtbar machen oder entfernen, weder von der Information noch von der Software noch von der Dokumentation oder etwaigen Kopien davon.

5. Geistiges Eigentum

5.1. Unbeschadet der Sonderbestimmungen von § 4 dieser Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Marken oder sonstige Inhalte auf der Heka Dental Website ohne schriftliche Einwilligung von Heka Dental nicht geändert, kopiert, vervielfältigt, veräußert, vermietet, benutzt, ergänzt noch auf sonstige Weise verwertet werden.
5.2. Mit Ausnahme der hier ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte und sonstigen Rechte werden dem Nutzer keine anderen Rechte eingeräumt, und eine Pflicht zur Einräumung weiterer Rechte wird hierdurch ebenfalls nicht begründet. Alle Patentrechte und Lizenzen sind ausdrücklich ausgenommen.
5.3. Heka Dental kann Ideen und Anregungen, die von einem Nutzer auf Heka Dentals Internetseiten aufbewahrt werden, entgeltfrei für Entwicklung, Verbesserung und Vertrieb ihrer Produkte verwenden.

6. Pflichten des Nutzers

6.1. Bei Zugriff auf oder Nutzung der Heka Dental Website darf der Nutzer nicht
– andere Personen, insbesondere Minderjährige, schädigen oder ihre Persönlichkeitsrechte verletzen
– gegen die guten Sitten verstoßen
– geistigen Eigentumsrechte oder vergleichbare Schutzrechte verletzen
– Inhalte hochladen, die Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware enthalten
– Hyperlinks oder Inhalte versenden, speichern oder hochladen, zu denen der Nutzer nicht befugt ist, insbesondere wenn solche Hyperlinks oder Inhalte Vertraulichkeitspflichten verletzen oder rechtswidrig sind und
– Werbung, unerbetene E-Mails (sogenannte Spam-Mail) oder unzutreffende Warnungen vor Viren oder Fehlern o. ä. verschicken. Auch darf der Nutzer nicht zur Teilnahme an Lotterien, Schneeballsystemen, Kettenbriefen, Pyramidensystemen oder ähnlichen Aktivitäten auffordern.
6.2. Heka Dental kann den Zugang zur Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen verstößt.

7. Hyperlinks

Die Website von Heka Dental kann Hyperlinks enthalten, mit denen auf Websites von Dritten verlinkt wird. Heka Dental übernimmt keinerlei Verantwortung oder Haftung für die auf diesen Websites zur Verfügung gestellten Inhalte, da Heka Dental keinerlei Einfluss auf die Informationen auf diesen Websites hat und nicht für deren Angaben und Inhalte haftbar gemacht werden kann. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

8. Haftung für Rechts- oder Sachmängel

8.1. Insoweit Information, Software oder Dokumentation kostenlos zur Verfügung gestellt wird, ist jedwede Haftung für Rechts- oder Sachmängel der Information, Software oder Dokumentation, insbesondere im Hinblick auf fehlende oder unzureichende Rechte, Rechte von Dritten oder in Bezug auf Vollständigkeit und Eignung, ausgeschlossen. Das gilt nicht für Fälle von vorsätzlichem Fehlverhalten und arglistiger Täuschung.
8.2. Die Heka Dental Website kann technische Angaben oder allgemeine Beschreibungen bezüglich der technischen Möglichkeiten von einzelnen Produkten enthalten, die in bestimmten Fällen möglicherweise nicht zutreffen (z. B. bei Produktänderungen). Die gewünschten Leistungsmerkmale müssen deshalb in jedem einzelnen Fall beim Kauf oder beim Download speziell vereinbart werden.

9. Sonstige Haftung, Viren

9.1. Heka Dentals Haftung für Rechts- oder Sachmängel ergibt sich aus den Bestimmungen von Ziffer 8 dieser Nutzungsbedingungen. Eine darüber hinausgehende Haftung von Heka Dental ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingende Rechtsnormen eine Haftung vorschreiben, z. B. Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Personenschäden und Todesfälle, Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, arglistiges Verschweigen von Mängeln oder bei Verletzung von grundlegenden Vertragspflichten. Bei einer Verletzung von grundlegenden Vertragspflichten beschränkt sich der Schadensersatz auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden, falls nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
9.2. Auch wenn Heka Dental alles dafür tut, um die Website virenfrei zu halten, kann Heka Dental nicht garantieren, dass diese frei von Viren ist. Der Nutzer trifft zu seinem eigenen Schutz die nötigen Sicherheitsvorkehrungen und benutzt einen Virenscanner, bevor er Information, Software oder Dokumentation herunterlädt.
9.3. Eine Änderung der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen von Ziffer 9.1 und 9.2. nicht verbunden.

10. Einhaltung der Exportkontrollvorschriften

10.1. Der Nutzer sorgt dafür, dass alle geltenden Ausfuhrbestimmungen (nationale und internationale) beachtet werden, wenn er die von Heka Dental gelieferte Information, Software oder Dokumentation an einen Dritten transferiert. In diesem Fall sind die Ausfuhrbestimmungen Deutschlands, der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten beachten.
10.2. Vor einem solchen Transfer muss der Nutzer insbesondere prüfen und mit geeigneten Maßnahmen sicherstellen
– dass bei einem solchen Transfer, oder der Lieferung von sonstigen Wirtschaftsgütern im Zusammenhang mit Information, Software und Dokumentation von Siemens, keine von der EU, den USA oder den Vereinten Nationen verhängte Embargos verletzt werden, und er sind darüber hinaus auf etwaige Restriktionen von inländischen Geschäftsunternehmungen und das Verbot zur Umgehung dieser Embargos zu beachten;
– dass die von Heka Dental gelieferte Informationen, Software und Dokumentation nicht für eine rüstungsrelevante, kerntechnische oder sonstige militärische Verwendung gedacht sind;
– dass die Regeln für alle geltenden Sanktionslisten der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten bezüglich des Handels mit den dort aufgeführten Organen, Personen und Organisationen beachtet werden.
10.3. Falls dies erforderlich ist, um Behörden oder Heka Dental eine Exportkontrolle zu ermöglichen, wird der Nutzer, auf Verlangen von Heka Dental, sofort alle Informationen zu dem jeweiligen Endkunden, dem spezifischen Bestimmungsort und der vorgesehenen Verwendung der von Heka Dental gelieferten Informationen, Software und Dokumentation sowie über eventuell vorhandene Exportbeschränkungen vorlegen.
10.4. Der Nutzer wird Heka Dental von jeglicher Haftung im Zusammenhang mit der Nichteinhaltung von Ausfuhrkontrollregeln durch den Nutzer freistellen und alle diesbezüglichen Kosten von Heka Dental ausgleichen, es sei denn, die mangelnde Einhaltung beruht nicht auf Fehlverhalten des Nutzers. Diese Bestimmung beinhaltet keine Änderung der Beweislast.
10.5. Heka Dentals Verpflichtung Geschäftsabschluss setzt voraus, dass die Erfüllung nicht durch nationale und internationale Handelshindernisse, Zollforderungen, Embargos oder sonstige Sanktionen verhindert wird.

11. Datenschutz

Heka Dental beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der Heka Dental Website die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen und Heka Dentals Privacy Policy, die über www.heka-dental.com eingesehen werden kann.

12. Nebenabreden, Zuständigkeit, geltendes Recht

12.1. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
12.2. Gerichtsstand ist Kopenhagen. Etwaige Rechtsstreitigkeiten werden nach dänischem Recht vor einem dänischen Gericht entschieden.
12.3. Die einzelnen Seiten des Heka Internetauftritts werden von Heka Dental A/S administriert. Es werden die gesetzlichen Bestimmungen des Landes beachtet, in dem das verantwortliche Unternehmen seinen Geschäftssitz hat. Heka Dental übernimmt keine Verantwortung, dass die Informationen, Software oder Dokumentation auf der Heka Dental Website auch für den Abruf und Download außerhalb eines solchen Landes relevant oder verfügbar sind. Wenn Nutzer außerhalb eines solchen Landes auf die Heka Dental Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach jeweiligem Landesrecht geltenden Vorschriften verantwortlich. Der Zugriff auf Informationen, Software oder Dokumentation der Heka Dental Website von Ländern aus, wo dieser Inhalt ungesetzlich ist, ist nicht gestattet. Falls sich der Nutzer darum bemüht, eine Geschäftsbeziehung mit Heka Dental einzugehen, wird der Nutzer Heka Dentals Repräsentanten für das betreffende Land für länderspezifische Geschäftstätigkeit kontaktieren.
12.4. Für diese Nutzungsbedingungen gilt dänisches Recht. Sämtliche Rechtsstreitigkeiten, die sich aus diesen Nutzungsbedingungen und deren Inhalten ergeben, werden ebenfalls nach dänischem Recht behandelt, unter Ausschluss der Verweisung auf andere Rechtsordnungen. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über den internationalen Wareneinkauf (CISG) vom 11. April 1980 findet keine Anwendung.